Rechtsprechung
| LSG Niedersachsen-Bremen, 23.10.2017 - L 8 SO 232/17 NZB |
Volltextveröffentlichung
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Sozialhilfe
Verfahrensgang
- SG Oldenburg, 19.06.2017 - S 2 SO 162/16
- LSG Niedersachsen-Bremen, 23.10.2017 - L 8 SO 232/17 NZB
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- BSG, 15.11.2012 - B 8 SO 25/11 R
Sozialhilfe - Übernahme der Kosten der Räumung einer Wohnung bei Umzug in ein …
Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 23.10.2017 - L 8 SO 232/17
In der Rechtsprechung des BSG ist geklärt, dass zu den Umzugskosten nur solche Kosten gehören, die unmittelbar durch den Umzug verursacht werden, und nicht solche, die damit lediglich in Zusammenhang stehen (BSG, Urteil vom 15. November 2012 - B 8 SO 25/11 R - juris Rn. 20;… zum SGB II: Urteil vom 10. August 2016 - B 14 AS 58/15 R - juris Rn. 18).Ohnehin sind diese Voraussetzungen in der Rechtsprechung des BSG ebenfalls weitgehend geklärt (BSG, Urteil vom 15. November 2012 - B 8 SO 25/11 R - juris Rn. 21).
- BSG, 10.08.2016 - B 14 AS 58/15 R
Arbeitslosengeld II - Unterkunft und Heizung - Umzugskosten - Kosten für …
Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 23.10.2017 - L 8 SO 232/17
Insoweit handelt es sich um einen eigenständigen Streitgegenstand (zum SGB II: Bundessozialgericht - BSG -, Urteil vom 10. August 2016 - B 14 AS 58/15 R - juris Rn. 15).In der Rechtsprechung des BSG ist geklärt, dass zu den Umzugskosten nur solche Kosten gehören, die unmittelbar durch den Umzug verursacht werden, und nicht solche, die damit lediglich in Zusammenhang stehen (BSG…, Urteil vom 15. November 2012 - B 8 SO 25/11 R - juris Rn. 20; zum SGB II: Urteil vom 10. August 2016 - B 14 AS 58/15 R - juris Rn. 18).
- BSG, 25.07.2017 - B 8 SO 14/17 BH
SGB-XII -Leistungen; Übernahme von Umzugskosten; Grundsatzrüge; Bereits geklärte …
Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 23.10.2017 - L 8 SO 232/17
Zumindest hinsichtlich der vom Kläger geltend gemachten Kosten stellt sich insoweit keine ungeklärte Rechtsfrage (zu offenen Rechtsfragen bei der Übernahme von Umzugskosten: BSG, Beschluss vom 25. Juli 2017 - B 8 SO 14/17 BH - juris Rn. 5).